Allgemeine Nutzungsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Die NYO GmbH (im Folgenden „NYO“) betreibt die Software NYO als Software-as-a-Service-Anwendung (im Folgenden „Software“), mithilfe derer die Kunden ihre internen Geschäftsprozesse optimieren.

Jeder Kunde erhält von NYO Zugangsdaten zu einem Nutzerkonto mit Administratorenrechten (nachfolgend „Kunden-Administrator“). Der Kunden-Administrator kann über diesen Account weitere Nutzer bis zur vertraglich vereinbarten Anzahl mit verschiedenen Zugangsberechtigungen einrichten. Bei der erstmaligen Nutzung der Software wählt er ein sicheres Passwort für den Zugriff auf die Software aus.

(2) Die Nutzung der Software ist Gegenstand der nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „ANB“), die im Verhältnis zwischen Nutzer und NYO mit erstmaligem Zugriff auf die Software verbindlich vereinbart sind. Soweit spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungen der Software von den nachfolgenden Nutzungsbedingungen abweichen, wird in der Software an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. Es gelten dann im jeweiligen Einzelfall ergänzend die besonderen Nutzungsbedingungen.

(3) Die Software beinhaltet Daten und Informationen aller Art, die marken- und/oder urheberrechtlich zugunsten von NYO oder im Einzelfall auch zugunsten Dritter geschützt sind. Es ist daher nicht gestattet, die Software im Ganzen oder einzelne Teile davon herunterzuladen, zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Gestattet ist vor allem die technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsing, soweit diese Handlung keinen wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch.

(4) NYO ist berechtigt, die von den Nutzern bereitgestellten oder über die Plattform generierten Daten anonymisiert zu verarbeiten. Dies umfasst insbesondere die Erstellung von Benchmark-Vergleichen, statistische Auswertungen und die Verbesserung der Plattformfunktionen. Eine Re-Identifikation einzelner Unternehmen oder Personen ist ausgeschlossen.

§ 2 Nutzerkonto

(1) Nutzer können immer nur durch einen Kunden-Administrator entsprechend § 1 Absatz 1 freigeschaltet werden.

(2) Zur Nutzung der Anwendung ist immer ein eigener Zugang notwendig. Ein Nutzerzugang darf nicht durch verschiedene Personen genutzt werden.

(3) Kunden-Administratoren können die einzelnen Nutzeraccounts jederzeit inaktiv geschaltet werden und andere Personen als neue Nutzer hinterlegen.

§ 3 Art und Umfang der Leistung

(1) NYO ist eine webbasierte Softwareplattform zur Optimierung der internen Geschäftsprozesse der Kunden.

(2) NYO räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, für die Vertragsdauer unwiderrufliches, räumlich und sachlich auf den Vertragszweck beschränktes, nicht-übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht für die Software ein. Der Umfang der Nutzungsrechte ergibt sich aus der Softwarebeschreibung. Die Nutzungsrechte werden grundsätzlich nur für einen Nutzer und im Rahmen des Vertragszweckes eingeräumt. Jegliche Überlassung an Dritte, Miete, Pacht, Leasing, Software-as-a-Service ist ausgeschlossen.

§ 4 Pflichten der Nutzer

(1) Der Nutzer darf das Angebot der NYO nur zu den in § 3 dieser Nutzungsbedingungen beschriebenen Zwecken nutzen.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, bei seinen Zugangsdaten wahre und vollständige Angaben zu machen, und diese während der Vertragslaufzeit durch Anpassung oder Mitteilung an NYO aktuell zu halten.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit des Zugangs und/oder eines kostenpflichtigen Nutzungspakets an Dritte ist verboten.

(4) Der Nutzer hat die Obliegenheit, auf eigene Kosten Hard- und Software sowie einen Breitband-Internetanschluss für die Nutzung der Angebote der NYO bereitzuhalten. Insbesondere ist ein aktueller Browser/Client zu verwenden. Bei veralteten Versionen des Browsers/Clients kann es zu Darstellungsfehlern kommen.

(5) Nutzer werden keine unangemessenen, beleidigenden, rassistischen, aufhetzenden, sexistischen, pornografischen, falschen, irreführenden, fehlerhaften, rechtsverletzenden, diffamierenden oder verleumderischen Texte, Inhalte, Bilder oder andere derartige Informationen veröffentlichen (im Folgenden „Unangemessene Inhalte“).

(6) Im Falle der Veröffentlichung Unangemessener Inhalte im Sinne des vorgenannten Abs. 5 ist NYO zur unverzüglichen Löschung derartiger Inhalte und zur vorübergehenden, in Wiederholungsfällen und/oder schweren Fällen auch dauerhaften Sperrung des betroffenen Nutzers berechtigt.

(7) Nutzer der Software sind insbesondere verpflichtet:

• die Software fair zu nutzen und insbesondere nicht durch eine Ausnutzung oder Überlastung der Dienste für andere Nutzer zu blockieren;
• dafür Sorge zu tragen, dass (z.B. bei der Übernahme von Texten und Daten Dritter auf Server von NYO) alle gewerblichen Schutz- und Urheberrechte beachtet werden;
• vor der Versendung von Daten und Informationen diese auf Viren zu prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen;

§ 5 Schutzrechte

(1) Der Nutzer versichert alle Rechte (insb. Urheberrechte, Rechte an Bildern von Personen etc.) an den in der Software veröffentlichten Inhalten zu halten.

(2) Der Nutzer versichert, dass die Inhalte frei von Rechten Dritter sind, und verpflichtet sich diese auch frei von Rechten Dritter zu halten. Er hat NYO unverzüglich von geltend gemachten Ansprüchen Dritter freizustellen im Gegenzug gegen Abtretung evtl. Ansprüche der NYO gegen diese Dritte, die sich aus dem von den Dritten behaupteten Umständen ergeben.

(3) NYO ist verpflichtet, die ihr zugänglichen Unterlagen und Dateien nur in dem ihr hier ausdrücklich gestatteten oder kraft zwingender gesetzlicher Regelung auch ohne Zustimmung des Nutzers erlaubten Rahmen zu nutzen und unbefugte Nutzungen durch Dritte nicht zu fördern. Dies gilt nach Beendigung der Verträge fort.

§ 6 Gewährleistung und Haftung von NYO

(1) NYO gewährleistet eine allgemeine Verfügbarkeit der Software von 98,5 % an dem den NYO Servern naheliegendsten Internet-Knotenpunkt im Jahresdurchschnitt eines Kalenderjahres. Nicht eingerechnet werden von NYO nicht zu vertretende Ausfälle wegen notwendiger Wartungsarbeiten, aufgrund höherer Gewalt, technischer Störungen des Internets oder aus sonstigen nicht von NYO zu vertretenden Gründen.

(2) NYO verpflichtet sich nicht zur Datensicherung für Nutzer und übernimmt keine über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden vertraglichen Zusicherungen, Garantien oder Gewährleistungen, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde.

(3) NYO, ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für die von ihnen verursachten Schäden unbeschränkt. Die Haftung erstreckt sich nicht auf Schäden, die durch unsachgemäße oder fehlerhafte Nutzung durch den Nutzer verursacht worden sind.

(4) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet NYO im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

(5) Im Übrigen haftet NYO nur, soweit sie eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels von besonderer Bedeutung sind, ebenso all diejenigen Pflichten, die im Fall einer schuldhaften Verletzung dazu führen können, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.

(6) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 7 Datenschutz

(1) Sowohl der Nutzer, als auch die NYO werden die jeweils anwendbaren, in Deutschland gültigen, datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag und dessen Durchführung eingesetzten Beschäftigten auf das Datengeheimnis verpflichten, soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind.

(2) Erheben, verarbeiten oder nutzen die Parteien personenbezogene Daten, so stehen sie dafür ein, dass sie dazu nach den anwendbaren, insb. datenschutzrechtlichen, Bestimmungen berechtigt sind und stellen die jeweils andere Partei im Fall eines Verstoßes von Ansprüchen Dritter frei.

(3) Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung der NYO verwiesen.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

(3) Mündliche oder schriftliche Nebenabreden bestehen nicht.

(4) Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Vertragspartner und NYO der Geschäftssitz der NYO.

(5) NYO behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu modifizieren und sie der technischen sowie rechtlichen Entwicklung anzupassen. Nutzer werden auf die Veränderung gesondert hingewiesen.